Geltung
Mit der Nutzung dieser Website erkennen Sie diese Bedingungen an. Die Inhalte dienen der allgemeinen Information und begründen ohne ausdrückliche Vereinbarung keine Mandats- oder Beratungsbeziehung.
Consumer Protection CH
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Geltung
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Clause ledger
The following summaries introduce the principal sections of this document and provide direct reference access.
Leistungsumfang
Der Umfang allfälliger Leistungen ergibt sich ausschliesslich aus einer separaten Vereinbarung oder einer schriftlichen Bestätigung. Unverbindliche Angaben auf der Website können jederzeit angepasst werden.
WIPOApplicable use conditions, service scope, payment handling, and cancellation references are organized below for practical review.
03
Vergütung
Operational clauseSoweit für Leistungen Entgelte vereinbart werden, gelten die jeweils bestätigten Konditionen. Rechnungen sind nach Massgabe der vereinbarten Zahlungsbedingungen zu begleichen; vorbehalten bleiben gesetzliche Rechte bei Verzug.
04
Allgemeine Bedingungen
Operational clauseZusätzliche Bedingungen, Mitwirkungspflichten oder organisatorische Vorgaben können im Einzelfall festgelegt werden. Ohne ausdrückliche Vereinbarung bestehen keine weitergehenden Leistungs-, Verfügbarkeits- oder Erfolgszusagen.
05
Clause
Schutzrechte
Reference
Consumer Protection CH
Alle Inhalte dieser Website sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt, soweit anwendbar. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe ausserhalb des zulässigen Rahmens bedarf der vorherigen Zustimmung des Rechteinhabers.
06
Clause
Haftung
Reference
WIPO
Die Website wird mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität oder ständige Verfügbarkeit. Eine Haftung wird im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.
Legal Summary
Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Schweiz unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Verweisungen, soweit zwingendes Recht nichts anderes bestimmt. Zuständig sind die ordentlichen Gerichte am Sitz des Anbieters, sofern keine zwingenden Gerichtsstände vorgehen.
Clause Board
07
Es gilt das Recht der Schweiz unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Verweisungen, soweit zwingendes Recht nichts anderes bestimmt. Zuständig sind die ordentlichen Gerichte am Sitz des Anbieters, sofern keine zwingenden Gerichtsstände vorgehen.
08
Für Anfragen und rechtliche Hinweise sind die auf der Website genannten Kontaktangaben zu verwenden. Diese Bedingungen können bei Bedarf angepasst werden; massgeblich ist die jeweils veröffentlichte Fassung.